Am 11. März 2025 sorgt die Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen für erhebliche Aufregung. In mindestens einem Wahllokal gab es gravierende Unstimmigkeiten bei der Stimmauszählung. Insbesondere der Kreiswahlausschuss des Kreises Soest beabsichtigt, das Endergebnis im Wahlkreis 145 Soest erneut zu bestätigen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass das Bündnis für soziale Wende (BSW) Auffälligkeiten in der Stimmenverteilung festgestellt hat und eine umfassende Überprüfung in insgesamt 64 Wahlkreisen fordert.
Laut merkur.de fehlen dem BSW nur wenige Stimmen für den Einzug in den Bundestag. Wie die vorläufigen Ergebnisse nahelegen, erreichte das BSW lediglich 4,972 Prozent der Stimmen, was zu einer knappen Niederlage an der 5-Prozent-Hürde führte. Die Auswirkungen der festgestellten Unstimmigkeiten auf das endgültige Wahlergebnis sind noch unklar.
Fehlerhafte Stimmauszählungen in mehreren Wahlkreisen
Bei der vollständigen Überprüfung der Wahl ergeben sich erhebliche Fehler, die das BSW betreffen. Dies belegt auch wa.de mit konkreten Beispielen. Im Wahllokal Schmerlecke im Kreis Soest wurden Zweitstimmen für das BSW irrtümlich nicht korrekt an die Landeswahlleitung übermittelt. Zudem sind auftragsgemäß zehn Stimmen für das BSW im Briefwahlbezirk B505 der Stadt Oelde im Wahlkreis 129 Warendorf dem Bündnis Deutschland (BD) fälschlicherweise zugeschrieben worden.
Eine erneute Auszählung in Warendorf ergab, dass diese Stimmen keine großen Auswirkungen auf das endgültige Wahlergebnis hatten. Allerdings ging der Aufruf zur Überprüfung der Ergebnisse von der Landeswahlleitung bereits am 4. März aus. Diese Überprüfung muss vor der Sitzung des Landeswahlausschusses am heutigen Tag abgeschlossen werden.
Kritische Stimmen und weiterer Kontext
Wie die Situation in Nordrhein-Westfalen zeigt, ist die Bundestagswahl 2025 nicht die einzige Wahl mit Unregelmäßigkeiten. oli.net hat eine umfassende Übersicht über Wahlpannen in Deutschland bereitgestellt. In jüngerer Vergangenheit gab es in mehreren Bundesländern Unstimmigkeiten, bei denen Stimmen fälschlicherweise verschiedenen Parteien zugeordnet wurden. So wurden beispielsweise im Wahlkreis 145 Soest und in weiteren Regionen auffällig viele Stimmen dem BSW entzogen und anderen Parteien zugeschrieben.
Die Unregelmäßigkeiten in Nordrhein-Westfalen sind Teil eines besorgniserregenden Trends, der die Integrität der Wahlen infrage stellt. Der Druck auf die Wahlbehörden, diesen Herausforderungen zu begegnen und für Transparenz zu sorgen, wird in den kommenden Tagen und Wochen zunehmen. Dies betrifft nicht nur die laufenden Überprüfungen, sondern auch die weiteren Schritte zur Sicherstellung eines rechtskonformen und fairen Wahlprozesses.
