Donald Trump hat angekündigt, TikTok einen dreimonatigen Aufschub von dem drohenden Verbot in den USA zu gewähren. Diese Information gab Trump in einem Interview mit NBC bekannt und plant, die Details seines Vorschlags am kommenden Montag, dem 20. Januar, zu veröffentlichen. Das Verbot könnte ursprünglich bereits am Sonntag, dem 19. Januar, in Kraft treten, da TikToks Muttergesellschaft, ByteDance, verpflichtet ist, die US-Tochtergesellschaft zu verkaufen oder die App aus den US-App-Stores zu entfernen. TikTok hat in den USA mehr als 170 Millionen Nutzer, was die Plattform für die allgemeine Medienlandschaft besonders relevant macht.
Die rechtlichen Umstände um das geforderte Verkaufsverbot sind komplex. Laut US-Recht hat ByteDance 270 Tage Zeit, sich von TikTok zu trennen, nachdem der Kongress Maßnahmen beschlossen hat, die auf Bedenken über die angeblichen Verbindungen von ByteDance zur chinesischen Regierung und mögliche Datenschutzverletzungen abzielen. Die Frist endet am Sonntag. Trumps Ankündigung könnte eine strategische Entscheidung sein, um eine unmittelbare Konsequenz zu verhindern.
Politische Hintergründe und rechtliche Aspekte
Der Gesetzgeber in Washington hat Bedenken geäußert, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erhalten und möglicherweise die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Diese Sorgen haben zur Verabschiedung des Gesetzes „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ unter der Regierung von Präsident Joe Biden geführt. TikTok hat jedoch die Vorwürfe zurückgewiesen und betont, dass die chinesische Regierung keinen Einfluss auf die US-Operationen hat. ByteDance selbst hat rechtliche Schritte unternommen und eine Klage bei dem Obersten Gerichtshof der USA eingereicht.
Zusätzlich zu den rechtlichen Herausforderungen gibt es auch wirtschaftliche Überlegungen. TikTok erzielt rund 15 Prozent seiner Einnahmen in den USA, ein Verbot könnte daher nicht nur ByteDance, sondern auch US-Investoren treffen, da 60 Prozent der Unternehmensanteile von Investmentunternehmen gehalten werden, die größtenteils in den USA und Japan ansässig sind. Trump hat in der Vergangenheit eine Aussetzung des Verbots gefordert, um eine politische Lösung zu finden.
Auswirkungen auf die Nutzer
Die drohende Sperrung von TikTok wäre nicht nur historisch, sondern könnte auch massive Auswirkungen auf bestehende Nutzer in den USA haben. Während die Nutzung der App für bestehende Anwender möglicherweise weiterhin möglich ist, könnten sie keine Updates mehr erhalten, was die Funktionalität stark beeinträchtigen würde. Zudem kursieren Bedenken über die Handhabung von Nutzerdaten im Falle eines Verbots. Lehren aus anderen Ländern, die TikTok bereits gesperrt haben, zeigen, dass solche Maßnahmen oft auch eine Verlagerung von Inhalten und Einnahmen zur Folge haben.
Die Nutzer wurden auch dazu aufgerufen, vorsichtig mit ihren Daten umzugehen. Plattformen wie Instagram Reels oder YouTube Shorts werden als Alternativen zu TikTok gehandelt, doch diese gehören nicht zur ByteDance-Gruppe. Eine vollständige Abschaltung könnte auch für TikTok-Alternativen wie Lemon8, die ebenfalls zu ByteDance gehören, problematisch werden.
Insgesamt bleibt die rechtliche und wirtschaftliche Situation für TikTok in den USA angespannt. Die kommenden Tage werden entscheidend sein, da der Trump-Plan möglicherweise in der politischen Debatte um nationale Sicherheit und Datenschutz für Aufregung sorgen könnte. Unternehmenseigener ByteDance muss sich wohl oder übel mit den Widersprüchen zwischen internationalen Geschäften und nationalen Sicherheitsbedenken auseinandersetzen.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karina Jean-Pierre, hat die Ankündigung von Trump als demonstrative Aktion bezeichnet, womit unklar bleibt, wie sich die politische Landschaft auf die Regelungen für TikTok letztlich auswirken wird.
